Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma WildeHilde CurryWurstSosse (Stand Januar 2017)





§1 Allgemeines



(1) Für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten unabhängig von der Art der Bestellung (Telefon, Internet, per Email, schriftlich oder per Fax).



(2) Sie gelten auch für alle künftigen Geschäfte der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse und dem Kunden, ohne dass es eines erneuten Hinweises auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf.



(3) Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen gelten nur, wenn die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse ausdrücklich und schriftlich ihrer Anwendung zugestimmt hat.





§2 Angebot und Vertragsschluss



(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Vertragsbestandteil. Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.



(2) Unsere Angebote sind hinsichtlich Preises, Menge, Liefertermin und Liefermöglichkeit freibleibend. Durch eine Bestellung per Email (oder Fax) erklärt der Kunde verbindlich, die in der Email (oder Fax) aufgeführten Artikel erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebotes durch die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per Email (oder Fax) oder durch Lieferung der Ware.





§3 Preise



(1) Die Preise sind in EURO angegeben. Andere Währungen gelten nur dann, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart sind.



(2) Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen. Sofern nichts anderes vereinbart ist und der aktuell aufgeführte Mindestbestellwert erreicht ist, verstehen sich unsere Preise zuzüglich Versandkosten.



(3) Unsere Listenpreise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Preise, die auf der Webseite oder im Online Shop angegeben werden, sind für den Endkunden und verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Mehrwertsteuer.





§4 Zahlungsbedingungen



(1) Zahlungen für Bestellungen von Privatkunden über unsere Webseite oder per Telefon / Fax sind grundsätzlich per Vorkasse, Paypal, Sofortüberweisung oder auf Rechnung zu tätigen.



(2) Zahlungen für Bestellungen von Firmenkunden sind sofort nach Erhalt der Rechnung, spätestens jedoch nach 14 Tagen, ohne jeden Abzug vorzunehmen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse über den Betrag verfügen kann.



(3) Nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung tritt Zahlungsverzug des Kunden ohne Mahnung ein (§ 286 Abs.2 Ziffer 2 BGB). Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens die gesetzlichen Zinsen, mindestens in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.



(4) Beanstandungen berechtigen nicht zur Zurückhaltung fälliger Zahlungen. Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungen mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sind ausgeschlossen.



(5) Saldenbestätigungen und sonstige Abrechnungen gelten als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang schriftliche Einwendungen erhebt.



(6) Wenn der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, insbesondere dieser einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, so ist die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen und Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.





§5 Lieferung



(1) Lieferungen erfolgen zu den bei der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift und erfolgen zwischen 08.00 und 18.00 Uhr gemäß der Toureneinteilung des von der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse bestimmten Transportunternehmens.



(2) Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Termin wurde von der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse fest zugesagt. Die Lieferfrist beginnt, sofern sie verbindlich zugesagt wurde, mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung.



(3) Voraussetzung für den Beginn der Lieferfrist ist die vollständige Beibringung der vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen.



(4) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf versandt wurde oder die Versandbereitschaft gegenüber dem Kunden mitgeteilt wurde.



(5) Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist gegeben.



(6) Kommt die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse in Verzug und erleidet der Käufer dadurch Schaden, beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferung, der wegen des Verzuges nicht in zweckdienlichen Gebrauch genommen werden konnte; eine Ersatzpflicht für entgangenen Gewinn besteht nicht.



(7) Im Falle von unvorhergesehenen Hindernissen wie höhere Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg oder Arbeitskämpfen (Streik und Aussperrung) verlängert sich die Lieferfrist ohne weiteres um die Dauer der Einwirkungen der Hindernisse zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.



(8) Der höheren Gewalt stehen unvorhersehbare und nicht von uns zu vertretende Ereignisse (z.B. Lieferverzögerungen der Vorlieferanten, Rohmaterial- oder Energiemangel, wesentliche Betriebsstörungen etwa durch Zerstörung des Betriebs im Ganzen oder wichtigen Abteilungen oder durch den Ausfall unentbehrlicher Fertigungsanlagen) gleich, wenn uns sie die Lieferung unzumutbar erschweren oder vorübergehend unmöglich machen. Diese außerhalb des Einflussbereichs der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse liegende Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen.



(9) Das Versanddatum entspricht dem aufgedruckten Rechnungsdatum. Sollte die Anlieferung nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums erfolgen, so dürfen die Waren nicht mehr verzehrt werden. Sollten Sie dennoch die Ware verzehren, kann die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse keine Haftung übernehmen.





§6 Gefahrenübergang und Entgegennahme



(1) Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferung auf den Kunden über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Fa. WildeHilde CurryWurstSosse noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr, übernommen hat.



(2) Verzögert sich die Lieferung infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat oder durch Fälle höherer Gewalt, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Kunden über.



(3) Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Kunden unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte entgegen zu nehmen. Der Käufer hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.



(4) Teillieferungen sind zulässig.





§7 Sachmängelhaftung



(1) Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung der Produkte der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Tests.



(2) Der Käufer hat die gelieferte Ware - soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt.



(3) Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden.



(4) Die Rechte des Käufers im Falle von Sachmängeln beschränken sich nach Wahl der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse auf Minderung, Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) oder Rücktritt vom Vertrag. In den Fällen der Nacherfüllung ist der Käufer bei Fehlschlagen jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.



(5) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, oder die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder von Dritten an der Sache Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.



(6) Die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Mängel, die durch eine ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung und Pflege der WildeHilde CurryWurstSosse durch den Kunden verursacht sind. Die Haltbarkeit der WildeHilde CurryWurstSosse hängt von der Art und Dauer ihrer Lagerung und der Pflege durch den Kunden ab. WildeHilde CurryWurstSosse sind frostsicher, sonnen- und lichtgeschützt zu lagern. Die beste Lagertemperatur liegt bei 7 bis 20 Grad Celsius.





§8 Eigentumsvorbehalt



(1) Bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren Eigentum der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse.



(2) Der Vertragspartner ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Er tritt der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse jedoch bereits jetzt bis zur Tilgung sämtlicher Forderungen der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse die dem Vertragspartner aus dem Weiterverkauf entstehenden künftigen Forderungen gegen seine Kunden sicherungshalber ab, ohne dass es noch späterer besonderer Erklärungen bedarf. Dies gilt unabhängig davon, ob der Liefergegenstand ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Die Abtretung erstreckt sich auch auf Saldoforderungen, die sich im Rahmen bestehender Kontokorrentverhältnisse oder bei Beendigung derartiger Verhältnisse des Vertragspartners mit seinen Kunden ergeben.



(3) Zur Einziehung der Forderungen gegen die Kunden des Vertragspartners bleibt dieser auch nach der Abtretung ermächtigt; die Befugnis der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Die Fa WildeHilde CurryWurstSosse verpflichtet sich jedoch, von diesem Einziehungsrecht nicht Gebrauch zu machen, solange der Vertragspartner seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen ordnungsgemäß nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Im letzteren Fall kann die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse vom Vertragspartner verlangen, daß dieser die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug der Forderungen erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.



(4) Zugriffe Dritter auf die Waren, die Eigentum der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse sind und Forderungen sind der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief mitzuteilen.



(5) Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag.



(6) Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung der Forderungen der Fa WildeHilde CurryWurstSosse weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.





§9 Unternehmerrückgriff



(1) Gewährleistungs- und Rückgriffsansprüche des Kunden nach Verkauf einer neu hergestellten Sache an den Verbraucher durch ihn oder einen weiteren unternehmerischen Abnehmer stehen unter dem Vorbehalt, dass der Kunde der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse gegenüber erkennbare Mängel nach Übergabe der Ware innerhalb der unter § 7 genannten Frist gerügt hat. § 478 BGB gilt nicht.





§10 Haftung



(1) Die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse sichert dem Kunden für die von ihr hergestellten Waren keinerlei Eigenschaften zu, ausgenommen die Eignung zum direkten Verzehr. Dies gilt insbesondere für die Weiterverarbeitung der von der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse hergestellten Erzeugnisse und die Vermischung mit anderen Lebensmitteln.



(2) Weitergehende Ansprüche des Kunden gegen die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse wegen einer Pflichtverletzung, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz mittelbarer Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, sowie Ansprüche auf Ersatz des entgangenen Gewinns oder sonstige Vermögensschäden des Kunden bestehen nicht.



(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse nur für typische und vorhersehbare Schäden. Bei diesen Fällen ist die Haftung für jeden Einzelfall auf den Rechnungsbetrag der Lieferung beschränkt, aus welcher der Anspruch resultiert.



(4) Ist die Haftung der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse ausgeschlossen, so gilt dies gleichermaßen für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter der Fa. WildeHilde CurryWurstSosse.



(5) Da WildeHilde CurryWurstSosse entkerne Pflaumen weiter verarbeitet, können trotz Kontrolle Pflaumenkernresten bei der Abfüllung in die Flaschen gelangen. Für Verletzungen die dadurch entstehen haftet WildeHilde CurryWurstSosse nicht.







§11 Datenschutz



(1) Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse personenbezogene Daten des Kunden in maschinenlesbarer Form für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.



(2) Die Fa. WildeHilde CurryWurstSosse erhebt von Kunden ohne deren Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Wir verwenden die von Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat. Der Kunde hat keine Möglichkeit den abgespeicherten Vertragstext später einzusehen.





§12 Widerrufsrecht



Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.



Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.



Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns



Name Anschrift Telefonnummer Telefaxnummer E-Mail-Adresse



mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.



Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.



Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.



Folgen des Widerrufs



Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.



Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.



Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.



Der Widerruf ist zu richten an:





WildeHilde Currywurstsauce, Mühleweg 12, 88483 Burgrieden/Rot



Mobil +49 176 93 19 25 28
Email mail@wilde-hilde.info



Web http://www.wilde-hilde.info







(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit







WildeHilde Currywurstsauce



Mühleweg 12



88483 Burgrieden/Rot







§13 Die Bestellung in unserem DaWandaWebshop erfolgt über folgende Schritte:



(1) Auswahl der gewünschten Ware, indem Sie sie über den Button "In den Warenkorb" in den Warenkorb legen und dort sammeln. Der Inhalt des Warenkorbes wird Ihnen jeweils in einem Fenster angezeigt. Sie haben jederzeit die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbs zu überprüfen, die Bestellmenge zu verändern oder Artikel wieder zu entfernen.



(2) Bestätigung des Inhalts des Warenkorbes durch Anklicken des Buttons "Kaufen".



(3) Bei bereits vorhandenem Kundenkonto melden Sie sich nun mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Kennwort im Shop an oder können jetzt ein Kundenkonto einrichten.



(4) Prüfen der Angaben zu Rechnungs- und Lieferadresse und Bestätigung mit "Weiter".



(5) Festlegung des Versandweges (Lieferart), Anerkennung der AGB und Bestätigung durch "Weiter".



(6) Auswahl der gewünschten Zahlungsart.



(7) Verbindliches Abschicken der Bestellung durch Klicken auf den Button "Kaufen". Vor dem verbindlichen Abschicken der Bestellung können Sie jederzeit durch Klicken auf "Zurück" bzw. "Zahlungsart ändern" zu den zuvor durchlaufenen Schritten zurückkehren oder den Bestellungvorgang ganz abbrechen.





§14 Erfüllungsort, Gerichtsstand



(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für die Lieferung und die Zahlung ist Ulm.